Mittwoch, 19. Juni 2013

FNF-Seminarbericht „Liberale Werte für ein starkes Europa und eine freie Welt!“

Am 14. und 15. Juni hat in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach das selbige Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) stattgefunden, bei dem über die Herausforderungen diskutiert wurde, die die derzeitigen europäischen Entwicklungen für den Liberalismus darstellen.

Den Anfang machte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, mit einem Referat über die „Liberale Internationale“. Auf ihn folgte FDP-MdB Claudia Bögel mit einem Vortrag zum Thema „Mittelstand Global: Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken“. Ingo Wolf, FDP-MdL in Nordrhein-Westfalen, sprach tags darauf über die Frage „Europäische Union – Fluch oder Segen für Deutschland?“. Angela Freimuth, forschungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, beleuchtete zum Schluss noch die USA: „United we stand! – Wie vereinigt sind die Vereinigten Staaten von Amerika?“.

Spannendster Teil war nach meiner Wahrnehmung die kontroverse Diskussion im Anschluss an Ingo Wolfs Vortrag, in der sich herauskristallisierte, dass die Frage der EU-Integration für den organisierten Liberalismus noch längst nicht abschließend geklärt ist. Das Problem beginnt schon bei der Gegenwartsdiagnose: Sind wir bereits auf dem Weg in den europäischen Bundesstaat? Diese Frage wurde von verschiedenen Teilnehmern sowohl unterschiedlich beantwortet als auch unterschiedlich bewertet. Ein weiteres Problem: Diffuse Begriffsverwendung. Wenn von „Europa“ die Rede ist, welches ist damit eigentlich gemeint? Prä- oder Post-Maastricht, Prä- oder Post-ESM? Staatenbund, Staatenverbund, Bundesstaat? Welches Europa hat uns eigentlich die Vorteile gebracht, von denen EU-Anhänger so oft schwärmen, und welches Europa zerstört womöglich gerade diese wieder? Ist die jetzige EU wirklich „alternativlos“? Wie soll eine weitere EU-Integration Deutschlands künftig demokratisch legitimiert werden? 

All diese Fragen wurden zwar angeschnitten, konnten aber mangels Zeit nicht abschließend diskutiert und geklärt werden – was schade war, denn nicht wenige Teilnehmer, inklusive meiner Wenigkeit, hatten wohl durchaus „Blut geleckt“ und hätten noch sehr lange insbesondere über diesen Punkt debattieren können. Man merkt, es ist, gerade was die europäische Frage angeht, noch vieles zu tun für das freiheitliche Lager in Deutschland. Aber: Das nächste Europa-Seminar kommt bestimmt.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Anonyme Kommentare werden nicht veröffentlicht. Bitte geben Sie bei einem Kommentar Ihren richtigen Namen an. Dazu wählen Sie die Option "Name / URL". Die Angabe einer URL ist dafür nicht zwingend erforderlich. Verzichten Sie bitte auf Pauschalisierungen und bleiben Sie sachlich. Vielen Dank.